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Sitzung Gemeindevertretung am 01.07.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Besetzung des Ortsgerichts Bad Salzschlirf - § 7 Ortsgerichtsgesetz (OGG) Amtszeit und Neuwahlen

  • 2. Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts für den Kur- und Kernort im Rahmen des Programms Zukunft Stadtgrün

  • 3. Auftragsvergabe: Lüderberg - Straßenausbau inkl. Kanal- und Trinkwasserleitungsbau

  • 4. Ausweisung weiterer Baugebiete im Neubaugebiet "Rhönblick"

  • 5. Abschluss einer öffentlich- rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Schlitz zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich des Freiwilligen Polizeidienstes

  • 6. Ergebnisse der Prüfung einer Rekommunalisierung der Touristik und Service GmbH, Entscheidung über die künftige Organisationsstruktur

  • 7. Kenntnisgabe der Haushaltsgenehmigung 2020

  • 8. 1. Haushaltsvollzugsbericht 2020 - gem. § 28 Abs. 1 GemHVO

  • 9. Mitteilungen aus der Touristik und Service GmbH

  • 10. Verschiedenes/Mitteilung

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