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Sitzung Haupt und Finanzausschuss am 05.05.2021

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Wahl der oder des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses

  • 2. Wahl der Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der oder des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses

  • 3. Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses

  • 4. Wahl der Schriftführerin oder des Schriftführers des Haupt- und Finanzausschusses und
    Wahl der stellvertretenden Schriftführer/innen

  • 5. Bildung einer Jury zur Vergabe des Dr. Martiny-Ehrenpreises für bürgerschaftliches Engagement für die Legislaturperiode 2021- 2026

  • 6. Projekt "Kurparkbeleuchtung", Vorstellung und Verabschiedung der Planung, Start der Ausschreibung

  • 7. Städtebauförderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung; Aufbau einer Lokalen Steuerungsstruktur

  • 8. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 24
    hier:
    1) Aufstellungsbeschluss
    2) Beschluss zum Absehen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
    3) Beschluss zur Beteiligung der Behörden

  • 9. Evtl. weitere Anträge der Gemeindevertretung

  • 10. Errichtung 2. Gruppe Kita Kurparkpiraten und Maßnahmenbeginn Leitungsbüro, Sozialräume und Lagerräume

  • 11. Erlass der Elternbeiträge während der durch das Land Hessen aufgrund der Coronapandemie verfügten Schließung der gemeindlichen Kindergärten für den Zeitraum März bis Juni 2020

  • 12. Antrag der SPD-Fraktion - Erneute Verlesung der Anfrage vom 16.07.2020 - Erweiterung und Tieferlegung des Abbaugebietes des ZKW Otterbein

  • 13. Antrag der FWL-Fraktion - Verbesserung der Sitzungsvoraussetzungen

  • 14. Verschiedenes/Mitteilung

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