Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Bericht des Inklusionsbeauftragten Frank Walter

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• 2. Bericht Verlegung RÜ Müser Straße und Rückbau Wehr

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• 3. Vergabe von Ehrenbezeichnungen

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• 4. Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ):
  Resolution/Grundsatzbeschluss zur Bildung eines gemeinsamen Standesamtsbezirks
  mit den Gemeinden Bad Salzschlirf, Großenlüder und Hosenfeld

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  Resolution/Grundsatzbeschluss zur Bildung eines gemeinsamen Standesamtsbezirks
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• 5. Kindergartenbedarfsplan 2024/2025 - Anlage

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• 6. Beschluss über die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen
  für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder
  in der Gemeinde Bad Salzschlirf ab dem 01.10.2024 (Kostenbeitragssatzung) zur Anpassung der Essensbeiträge

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  für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder
  in der Gemeinde Bad Salzschlirf ab dem 01.10.2024 (Kostenbeitragssatzung) zur Anpassung der Essensbeiträge öffnen
• 7. Vorstellung und Feststellung des geprüften Jahresabschlussberichtes 2021 und Entlastung des Gemeindevorstandes

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• 8. Kenntnisgabe Haushaltsgenehmigung 2023

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• 9. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2023

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• 10. Beschluss über überplanmäßige Ausgaben wegen der Heizungserneuerung Tennishaus nach Gerätebrand

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• 11. Auftragsvergabe Elektroarbeiten Foyer Kita Kurparkpiraten

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• 12. Auftragsvergabe: Freiflächenplanung Lindenstraße

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• 13. Verschiedenes/Mitteilung

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• 14. Mitteilungen aus der Touristik und Service GmbH

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