Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Interkommunale Personalservicestelle der Gemeinden Bad Salzschlirf, Flieden, Großenlüder und Hosenfeld
  - Einvernehmliche Beendigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Personalverwaltung zum 31. Mai 2026
  - Auflösung des Personalgestellungsvertrages zwischen Großenlüder und Flieden
  - Neuabschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für drei verbleibende Kommunen Bad Salzschlirf, Großenlüder und Hosenfeld

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  - Einvernehmliche Beendigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Personalverwaltung zum 31. Mai 2026
  - Auflösung des Personalgestellungsvertrages zwischen Großenlüder und Flieden
  - Neuabschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für drei verbleibende Kommunen Bad Salzschlirf, Großenlüder und Hosenfeld öffnen
• 2. Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung 2026 mit Haushaltsplan Stellenplan und Investitionsprogramm

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• 3. Beratung und Beschluss über das Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2026

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• 4. Beschaffung neuer Feuerschutzkleidung

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• 5. Beratung und Beschluss Bebauungsplan Gewerbegebiet - Tischvorlage

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• 6. Evtl. weitere Anträge der Gemeindevertretung

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• 7. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit zur Ge-währung der Sicherheit bei Veranstaltungen sowie Konzept zur Anschaffung von mo-bilen Schutzeinrichtungen und Zufahrtssperren im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit den Gemeinden Bad Salzschlirf, Großenlüder und Hosenfeld

  Detailseite des 7. Tagesordnungspunkts Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit zur Ge-währung der Sicherheit bei Veranstaltungen sowie Konzept zur Anschaffung von mo-bilen Schutzeinrichtungen und Zufahrtssperren im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit den Gemeinden Bad Salzschlirf, Großenlüder und Hosenfeld öffnen
• 8. Bekanntgabe der Verfügung des Landkreises Fulda, Kommunalaufsicht vom 15.12.2025 zur Genehmigung der Patronatserklärung der Gemeinde Bad Salzschlirf zugunsten der Touristik und Service GmbH vom 11.11.2025

  Detailseite des 8. Tagesordnungspunkts Bekanntgabe der Verfügung des Landkreises Fulda, Kommunalaufsicht vom 15.12.2025 zur Genehmigung der Patronatserklärung der Gemeinde Bad Salzschlirf zugunsten der Touristik und Service GmbH vom 11.11.2025 öffnen
• 9. Gewerbegebietserweiterung "Am Steinhauck" LOS 1 - Herstellung Baustraße
  Übertragungsbeschluss

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  Übertragungsbeschluss öffnen
• 10. Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2026
  - Prüfung einer Interkommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Großenlüder zum Bau und Betrieb eines gemeinsamen Wertstoffhofs

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  - Prüfung einer Interkommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Großenlüder zum Bau und Betrieb eines gemeinsamen Wertstoffhofs öffnen
• 11. Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2026
  - Prüfung der Förderfähigkeit sowie Ermittlung des Sanierungs- und Kostenbedarfs für Instandhaltungs- und Ertüchtigungsmaßnahmen im Kulturkessel Bad Salzschlirf

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  - Prüfung der Förderfähigkeit sowie Ermittlung des Sanierungs- und Kostenbedarfs für Instandhaltungs- und Ertüchtigungsmaßnahmen im Kulturkessel Bad Salzschlirf öffnen
• 12. Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2026
  - Prüfung eines zusätzlichen Fußgängerüberweges in der Riedstraße

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  - Prüfung eines zusätzlichen Fußgängerüberweges in der Riedstraße öffnen
• 13. Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2026
  - Kleinstsupermarkt in der Lindenstraße

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• 14. Verschiedenes/Mitteilung

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